Zwischen Tradition und Disruption: Frankreichs Europapolitik unter Emmanuel Macron

Zwischen Tradition und Disruption: Frankreichs Europapolitik unter Emmanuel Macron

Der große schweizerische Historiker Herbert Lüthy in seiner Abhandlung „Frankreichs Uhren gehen anders“ (1954): „Frankreichs Uhren gehen in einem andern Rhythmus als die seiner Umwelt. Eilftertige Touristen und Geschäftsreisende behaupten deshalb, seine Uhren gingen falsch. Doch Frankreich lässt nicht sich synchronisieren. Wer er verstehen will, muss seine Uhrzeit lesen lernen.“

Landry Charrier und Gisela Manderla. MAC-Bonn Juni 2022

Landry Charrier und Gisela Manderla. MAC-Bonn Juni 2022

Mit meinem Vortrag, einen bescheidenen Beitrag dazu leisten – ich hoffe sehr, dass wir am Ende diesen Raum etwas klüger verlassen werden, als wir gekommen sind – die Gewissheit habe ich nicht, aber ich verspreche es Ihnen: Ich werde mich bemühen.

 

France is back at the core of Europe

Sie werden schon alle mindestens einmal dieses Foto gesehen haben – das offizielle Porträt von EM, das der Elysee-Palast Anfang Juli 2017 veröffentlich hat und seit nun knapp 5 Jahren alle Rathäuser in Frankreich schmückt. Alles ist sorgsam symbolträchtig arrangiert: In den übereinander gestapelten Handys spiegelt sich der gallische Hahn – dazwischen liegen aufgeschlagen die „Kriegsmemoiren“ von Charles de Gaulle. Þ kein Zufall. Während des Wahlkampfs 2016-2017 hatte sich EM immer wieder auf de Gaulle bezogen – vom ersten Tag seiner Präsidentschaft an hatte er zudem klar gemacht, in wessen Nachfolge er sich sieht; Þ damit hatte er eine scharfe Linie zwischen seinem Vorgänger und sich gezogen: er wolle „kein normaler Präsident“ sein, sondern ein selbstbewusstes Frankreich verkörpern, das sich reformiert und gleichzeitig als Gestaltungsmacht in Europa fungiert: „France is back at the core of Europe“ (World Economic Forum in Davos, 24.01, 2018). - die Methode, die er zu diesem Zweck entwickelte, war in vielerlei Hinsichten erfolgreich (Stichwort Arbeitslosigkeit, Staatsdefizit, ausländische Direktinvestitionen) – sie hat aber nicht selten die Franzosen auf den Kopf gestellt: Þ die Opposition nicht müde, ihn als autoritär, als autokratisch herrschenden „Pharao“ zu bezeichnen (Jean-Luc Mélenchon) – er wurde für viele zu einem regelrechten Hassobjekt (was die Bildung einer republikanischen Front vor der Stichwahl erschwert hat).

5 Jahre später: Von allen Präsidenten der 5. Republik, Macron am stärksten versucht, dem Amt wieder eine gaullistische Gravitas zu verleihen – hat die Macht weiter zentralisiert, hat die Regierung nicht näher an die Bevölkerung gerückt (im Gegensatz zu dem, was er 2017 versprochen hatte), das Parlament nicht reformiert, (sondern zur Seite geschoben), die Politik noch mehr auf seine Person konzentriert.

Innenpolitisch ist diese von vielen als antiquierte Methode rasch an ihre Grenzen gestoßen: bereits 2018-2019 (Gelbwestenbewegung – leitete eine Wende in seiner Wirtschaftspolitik ein, führte aber nicht zu tiefgreifenden Reformen, die es erlaubt hätten, die „strukturellen Schwächen“ der fünften Republik zu beheben – im Gegenteil: Þ im Wahlkampf und in seiner Rede vor dem Eifelturm am 24.04 hat EM mehr Horizontalität, eine neue Methode versprochen – damit ist er dem Ruf der Franzosen nach einer Modernisierung des politischen Systems entgegengekommen: weniger Machtkonzentration, mehr Partizipation, in welcher Form auch immer.

Soll das heißen, dass wir Zeuge einer „Revolution“ (Titel des Wahlkampfbuches, das er 2016 auf den Markt brachte) sein werden? So sehr ich es mir für mein Land wünschen würde: ich habe leider meine Zweifel Þ außenpolitisch sollte sich wenig am Kurs ändern – die Politik der „Grandeur“, so wie sie von de Gaulle und all seinen Nachfolgern betrieben wurde, wird weiterhin die treibende Kraft der Europa- und Außenpolitik Frankreichs bleiben: „ohne Grandeur kann Frankreich nicht Frankreich sein“ (De Gaulle, Kriegsmemoiren, Band 1; Kapitel 1) – geht einher mit dem Anspruch auf Selbstständigkeit und Unabhängigkeit.

 

Europa der Vaterländer

Über das gesamte Parteienspektrum hinweg findet dieser Grundsatz gaullistischer Politik heute noch breiten Konsens – wobei sich jede Partei das heraussucht, was zum eigenen Programm und zur Wählerschaft passt. Z.B. der RN: Þ die Forderung aus dem Wahlprogramm des RN, die zunehmende Integration und damit die Übertragung von nationalen Kompetenzen nach Brüssel umzukehren und stattdessen mit einer „Allianz souveräner Nationalstaaten“ zur zwischenstaatlichen Zusammenarbeit zurückzukehren, entspricht schließlichde Gaulles Vision des europäischen Projekts als „Europa der Vaterländer“; - EM steht in dieser Tradition – er spricht ja immer wieder von der „Souveränität der Völker Europas“ als Vorbedingung für das Gedeihen des Kontinents: Þ der Punkt insofern wichtig, als er verdeutlicht, wie weit Deutschland und Frankreich bei der Frage nach der „Finalität“ der EU heute noch voneinander liegen. Þ im Koalitionsvertrag wird z.B. gefordert, die EU in einen föderalen Bundesstaat weiterzuentwickeln. Auch wenn das nur selten offen ausgesprochen und in Berlin nicht gerne gehört wird: Diese Forderung wird von allen wichtigen Parteien in Frankreich offiziell abgelehnt (für diese Idee gibt es am ehesten noch in Belgien und Luxemburg Sympathie).

Es mag sein, dass die Politik der „Grandeur“: ein Irrtum sei, der durch Überschätzung des französischen Machtpotentials verursacht sei (Johannes Willms: Der General. Charles de Gaulle und sein Jahrhundert, 2019, S. 507): Macrons außenpolitische „Alleingänge“ – haben tatsächlich oft wenig bewirkt und nicht selten zu „strategischer Einsamkeit“ geführt (Michel Duclos); Þ seine Politik bleibt aber aus meiner Sicht eine der Hauptantriebskräfte der EU – eine Antriebskraft, die es sicherlich gilt, in geordnete Bahnen zu lenken, die aber in Zeiten tiefgreifender Umbrüche Perspektiven aufzeigt und daher unverzichtbar ist.

 

...eine unabhängige Haltung Frankreichs gegenüber den USA

Wenn man einen Blick in die Vergangenheit wirft: der Anspruch auf Selbstständigkeit bzw. Unabhängigkeit zieht sich wie ein roter Faden durch die französische Außenpolitik. De Gaulle formulierte ihn Ende der 1950er Jahre, um für Frankreich eine Sonderstellung im Kalten Krieg zu fordern: bekannte sich zwar zum Atlantischen Bündnis. Er forderte aber zugleich eine unabhängige Haltung Frankreichs gegenüber den USA (es ging aus seiner Sicht auch darum, den „protecteur abusif“ auf Distanz zu halten) – es gehört mit zu den Gründen, weshalb er den Aufbau eines autonomen Nukleararsenals („force de frappe“) einleitete. - es steckt mehr als ein Hauch von de Gaulle in Macrons Aufforderung, Frankreich solle militärisch ohne fremde Hilfe handeln können. Genauso wie in seinem Anspruch, Frankreich solle seine Partner frei wählen und sich dabei nicht auf eine Lagerlogik einlassen: Þ „Wir sind keine Macht, die der Auffassung ist, dass die Feinde unserer Freunde auch zwangsläufig unsere Feinde sind und wir deshalb nicht mit ihnen reden“ (Botschafterkonferenz, Paris 2019).

Macron auf de Gaulle zu reduzieren, wäre allerdings zu kurz gegriffen. Vor ihm hat noch kein französischer Präsident so klar an Europa appelliert, gerade im Feld der Außen- und Sicherheitspolitik: Sorbonne-Rede (26.09.2017), seine Rede in Aachen, bei der Karlpreis-Verleihung (10.05.2018), „Brief an die Europäer“ (04.03.2019), Interview in The Economist (07.11.2019): Þ diese Position hat in den vergangenen Jahren nicht selten zu Missverständnissen auf deutscher Seite geführt (cf. Schlagabtausch zwischen EM und AKK im November 2020) – sie soll aus diesem Grund etwas näher erläutert werden. Daran sollen grundsätzliche – aber nicht unüberwindbare – Unterschiede zwischen Deutschland und Frankreich festgemacht werden:

  1. was EM fordert, ist nicht weniger Amerika (im Kontext des Krieges in der Ukraine sehr deutlich geworden), sondern mehr Europa, eine, um die Formel, die Jacques Chirac zu seiner Zeit prägte, „Europe puissance“. Hier sind Deutschland und Frankreich auf der gleichen Wellenlänge: Sie bewerten die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen für die Lösung globaler Probleme und die Notwendigkeit einer gleichgewichtigen Partnerschaft ähnlich. Was sie voneinander unterscheidet, ist die Tatsache, dass Frankreich Multipolarität und Integration als Bestandteil einer breitangelegten Strategie betrachtet, die es ihm ermöglichen soll, seinen Status und seine Unabhängigkeit zu wahren: „Die europäische Union ist von nun an der natürliche Rahmen und der Multiplikator unseres Einflusses“ (Michel Barnier, 2004).
  2. während Deutschland die NATO und die transatlantischen Beziehungen als eine umfassende Lebensversicherung betrachtet, sind sie aus französischer Sicht nur eine Zusatzversicherung für die Verteidigung des Landes und Europas (cf. jüngste Äußerungen von Florence Parly – im Kontext des Krieges in der Ukraine).

Diese Missverständnisse, die schon immer das deutsch-französische Verhältnis geprägt haben (ich werde in wenigen Minuten darauf zurückkommen) plus die Haltung Deutschlands gegenüber den von Frankreich unterbreiteten Vorschlägen zur „Neubegründung“ Europas: haben den Elan der ersten Jahre gedämpft: Þ die Zeiten, in denen EM Deutschland umwarb, sind nun vorbei; Þ die Wende erfolgte im Sommer 2019, im Kontext der Europawahlen: „Freundschaft reicht nicht mehr aus“ (Bruno Le Maire im Spiegel, 19.07.2019) – die Zeit der „fruchtbaren Konfrontation“ (E. Macron, Pressekonferenz im Elysee-Palast): von nun an setzte EM stärker auf den Aufbau eines Beziehungsnetzes mit „Kleinstaaten“ (z.B. den Niederlanden – beide Länder arbeiten z.B. beim Thema EU-Erweiterung sehr eng zusammen).

Auch in Deutschland wandelte sich das Bild vom gefeierten Hoffnungsträger und europäischen Visionär. „EM – vom Heilsbringer zum Störenfried“ (Die Welt, 24. November 2019); die SZ attestierte Macron gar eine „Trumpisierung“ (29.11.2019) – das gleiche Phänomen erleben wir seit der Wiederwahl Macrons; Þ der Krieg in der Ukraine hat in Frankreich diesen Trend konsolidiert – zumindest in den ersten Wochen – und das ohnehin stark ausgeprägte Misstrauen gegenüber D. weiter verstärkt: Deutschland, ein unsicherer Kantonist, auf den kein Verlass sei – zur Not müsse man wieder allein vorgehen, wieder auf Alleingänge setzen:

  1. diese Politik mag in Deutschland für Unmut sorgen (cf. Russlandinitiative – eine Initiative, die ohne jegliche Konsultation mit den Partnern gestartet wurde und in vielerlei Hinsichten an die Politik der „détente, entente et coopération“, die de Gaulle ab 1963 betrieb);
  2. sie entsteht aber auch aus einem Vakuum, das die Bundesregierung durch ihre Zurückhaltung geschaffen hat – ist daher nicht als „Auswuchs französischer Arroganz“ oder Selbstüberschätzung, wie oft betont wurde.

Und jetzt werden Sie mich fragen: Was nun? Wenn die Unterschiede so groß sind, wenn das Misstrauen so weit verbreitet ist, was können wir hoffen – vor allem angesichts der Herausforderungen, mit den wir gerade konfrontiert sind?

Die Geschichte lehrt uns, dass die EU eine „Lerngemeinschaft“ ist (Heinrich August Winkler) und dass Veränderungen sich europäisch ohne den Druck einer größeren Krise, die neue Handlungsräume öffnet und Blockaden überwinden hilft, kaum durchsetzen lässt; das gilt auch für Deutschland und Frankreich, wie wir gerade sehen. Vor einigen Wochen hätte ich noch meine Zweifel gehabt, ob Deutschland und Frankreich zusammenkommen kommen, und bei der Gestaltung einer neuen europäischen Ostpolitik federführend sein können.

Hier ein machtbewusstes Land, das schon immer strategisch denkt, weltweit agiert, sich in Langzeitkategorien bewegt, da ein Land, das sich gerne als Friedensmacht sieht und das vielmehr zu reagieren weiß, als sich in Zukunft zu projizieren.

Ich hätte Ihnen gesagt: Dieser Spagat sei nicht zu lösen, eine produktive Synthese nicht in Sicht. Nun zeigt sich, dass ein „Lernprozess“ in Deutschland eingesetzt hat (er geht vielen allerdings nicht schnell genug voran = René Cuperus: „Zeitenwende. In Zeitlupe“) und dass Frankreich, dass lange auf Alleingänge gesetzt hatte, deutlich mehr auf Absprachen mit seinem Nachbarn setzt.

 

...dramatisch geballte, ja schicksalsträchtige Stunden

Wir erleben – Stefan Zweig hätte gesagt – „dramatisch geballte, ja schicksalsträchtige Stunden“, in den die Platten der internationalen Politik sich gewaltig bewegen und „zeitüberdauernde Entscheidungen“ getroffen werden – wir lernen aus den Krisen (2011, Euro-Krise; 2015, Migrationskrise; 2020, Corona-Krise; 2022, Energiekrise). Nun liegt die Latte sehr hoch. Ob es am Ende Deutschland und Frankreich gelingt, die mittel- und osteuropäischen Staaten von ihrem Ansatz zu überzeugen – dass die europäische Sicherheit nur mit Russland zu gewährleisten sei –, ist allerdings alles andere als sicher. Zunächst einmal geht es aber darum, die Ukraine nach Kräften zu unterstützen und sie in die Position zu versetzen, den Krieg zu gewinnen (was dies aus französischer Sicht bedeutet, können wir gerne nachher diskutieren).

Was Frankreich an dieser Stelle bereits geleistet hat, ist leider schwer zu ermitteln: - bekannt ist, dass Frankreich Panzerabwehrraketen vom Typ Milan liefert, sowie Caesar-Artilleriesysteme, an denen ukrainische Soldaten in Frankreich ausgebildet werden. Weitere sollen demnächst folgen. - Frankreich hat zudem Feuerwehrfahrzeuge und Krankenwagen in die Ukraine geschickt – die letzten am 30. Mai anlässlich des Antrittsbesuchs von Außenministerin Colonna; - es leistet humanitäre Hilfe (seit Beginn des Kriegs 800 Tonnen humanitärer Hilfsmittel); - es unterstützt finanziell. Darüber wird im Kontext des Wahlkampfes allerdings wenig gesprochen; - und es unterstützt mit Personal und Sondermitteln den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Nicht jetzt näher darauf eingehen – stehe Ihnen aber nachher zur Verfügung, wenn Sie das Thema vertiefen wollen. Gleiches gilt für den Vorschlag, den EM am 9. Mai in Straßburg unterbreitet hat („europäische politische Gemeinschaft“).

Die Politik der Grandeur

Teil des französischen Selbstverständnisses – EM führt eine Tradition weiter, die in breiten Teilen der Bevölkerung nach wie vor auf große Zustimmung stößt; Þ von den meisten französischen Präsidenten vor ihm verkörpert – und zwar parteiübergreifend. So wie der Sozialist François Mitterrand, der 1981 bei seiner Amtseinführung versprach, Frankreich den Rang und die Stimme zurückzugeben, die es verloren hatte. Oder sein Nachfolger, der konservative Jacques Chirac, der sich mit seinem „non“ zum Krieg im Irak dem gaullistischen Erbe der Unabhängigkeit treu zeigte. - diese Politik erlebt zwar mit EM eine neue Blütezeit – gleichzeitig wusste sie sich an ein sich rapide veränderndes Umfeld anzupassen – nicht zuletzt im Kontext des Kampfes gegen den Terrorismus im Sahel, wo Frankreich auf die logistische Unterstützung der USA und den Austausch von Informationen angewiesen ist - zumindest solange es noch präsent in der Region ist.

„Frankreichs Uhren gehen anders“: das mag manchmal stören – nur wer sich bemüht, diese – schwierige – „Person“ (Jules Michelet / Frankreich als Person/Persönlichkeit) zu verstehen, wird mit ihr umgehen– und am Ende die Zukunft gestalten können.

 

1. Hier auf die Idee von Julian Jackson eingehen: EM liebe Frankreich mehr als die Franzosen.

2. Alain Peyrefitte, zitiert de Gaulle: „L’Europe est le levier d’Archimède de la France, pour lui permettre de retrouver son rang!“

3. Florence Parly, 2017: „Wir suchen Unterstützung, wo immer wir sie finden.“

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